Der Bundesparteitag zeigte, was gelebte Demokratie ist. Denn auch wenn einige Abstimmungen knapp ausgingen, regten sie doch zu weiteren Diskussionen an. Sie zeigten, dass es in der Politik auf jede einzelne Stimme ankommt – im Positiven wie im Negativen.
Es geht darum, das Richtige und das Notwendige für die Zukunft Österreichs zu tun, nicht das Populäre. Denn gerade in einer von raschen Veränderungen geprägten Zeit ist es wesentlich, dass Parteien regelmäßig über ihre Politik ehrlich reflektieren und die richtigen Schlüsse für die Zukunft ziehen.
Wirtschaftlich richtige Impulse setzen
Jetzt gilt es mehr denn je, in die Zukunft zu blicken und nicht in der Vergangenheit zu leben. Österreich steht vor großen Aufgaben. In vielen Bereichen wird Österreich in der wirtschaftlichen Entwicklung überholt. Daher sind jetzt Konjunkturimpulse wichtig und die besten Rahmenbedingungen für erfolgreiches Wirtschafen. Mit einer beachtlichen Gründerszene ist Österreich gut aufgestellt, dennoch muss sich der Mut zum Risiko durchsetzen. Da Überregulierung unternehmerische Tätigkeiten hemmt, setzt sich die ÖVP weiter für den Bürokratieabbau ein. Auch auf dem Arbeitsmarkt und bei den Pensionen braucht es Bewegung. In Europa haben bereits 21 Staaten die Angleichung des Frauenpensionsantrittsalters an jenes der Männer vollzogen. Wenn wir nicht handeln, wird Österreich 2020 das einzige Land in Europa sein, in dem Frauen bereits mit 60 Jahren in Pension gehen.
Chancenvielfalt statt Beliebigkeit
Österreich braucht die besten Köpfe, um zukunftsfähig zu bleiben. Im Bildungsbereich geht es daher vor allem darum, Sprache, soziale Kompetenz und Talentefindung frühestmöglich zu fördern – damit das Kind im Mittelpunkt steht. Der ÖVP ist es ein zentrales Anliegen, Qualität und Inhalte statt Türschilder zu diskutieren. Denn es braucht nicht Nivellierung nach unten, sondern Wettbewerb nach oben. Die Chancen, die wir in Österreich haben, muss man nutzen. Das verlangt aber auch Eigenverantwortung und Eigenengagement. Noch fehlt der Übergang in eine Wissenschaftsgesellschaft – dort liegt die Zukunft. Internationale Zusammenarbeit, Kooperation und Wettbewerb sind die wichtigsten Aufgaben, um dieses Ziel zu erreichen. Der Grundgedanke muss weg von Vollkaskomentalität und Anspruchsdenken und hin zur Eigenverantwortung gehen.
Zeit der Bewegung
Zahlreiche Stereotype sind derzeit in der Gesellschaft zu finden: Dass etwa die Jugend kein Interesse an Politik hat, dass die Familie ein Auslaufmodell ist, obwohl belegt ist, dass 80 Prozent der Menschen Familie haben wollen. Oder etwa, dass das Internetzeitalter und die Digitalisierung mehr negative als positive Auswirkungen hat. Mit all diesen Fehleinschätzungen muss gründlich aufgeräumt werden. Dafür muss die ÖVP stärker werden. Die Basis wurde mit dem neuen Grundsatzprogramm und Organisationsstatut gelegt. Es ist klar: Gewählt wird, wer das Richtige tut, und es auch erklären kann – nicht das Populäre. Und um das Richtige auch erfolgreich für die Zukunft Österreichs umsetzen zu können, braucht es ein Programm auf der Höhe der Zeit. Es muss Orientierung bieten und starke Persönlichkeiten, die sich für die wichtigen Themen einsetzen. Beides haben wir in der Österreichischen Volkspartei. Beginnend bei engagierten Funktionären auf Gemeinde-Ebene an und geht bis zu einem starken Regierungsteam. In den vergangenen Monaten ist es außerdem gelungen, ein einzigartiges "Wir-Gefühl" zu erzeugen.
Dieses Wir-Gefühl und die Motivation, die durch die erfolgreiche Parteireform entstanden ist, gilt es nun zu nützen und auch andere von der Aufbruchsstimmung zu begeistern. Denn wer seine Interessen und Werte von der ÖVP vertreten und verteidigt haben möchte, muss uns dabei unterstützen und uns stärken.
Kanzler zum 75. ÖVP-Geburtstag
Hinter dem erfolgreichsten Bundesparteitag aller Zeiten steht eine starke ÖVP-Familie, die sich mit unermüdlichem Einsatz für diese zwei Tage engagiert hat. Großer Dank gilt vor allem Generalsekretär Gernot Blümel, der mit "Evolution Volkspartei" die Weiterentwicklung der ÖVP federführend organisiert und erarbeitet hat. Vor wenigen Wochen beging die Österreichische Volkspartei ihr 70-jähriges Bestehen und legte mit dem neuen Grundsatzprogramm und dem neuen Statut den Grundstein für eine erfolgreiche Zukunft der ÖVP.
